Ab 25. Mai 2018 wird die EU-Datenschutzgrundverordnung (DSGVO), auf welche sich im Dezember 2015 die EU geeinigt hat, europaweit in Kraft treten und somit dann direkt geltendes Recht in allen Mitgliedsländern der EU.

Die nationalen Gesetzgeber können eigene Regeln zu sogenannten „Öffnungsklauseln“ erlassen. Dieses wird für die Bunderepublik dann im neu überarbeiteten Bundesdatenschutzgesetz (BDSG-NEU), was ebenfalls am 25. Mail 2018 in Kraft treten wird, umgesetzt werden.

In jedem Fall hat der Verantwortliche gem. DSGVO (i.d.R. der Geschäftsführer / Inhaber) sicher zu stellen, dass die gesetzlichen Regelungen zum Datenschutz in seinem Unternehmen eingehalten werden und dies unabhängig davon, ob die Verpflichtung zur Bestellung eines betrieblichen Datenschutzbeauftragten greift oder nicht.

In der Praxis dürfte genau dieses zu erheblicher Rechtsunsicherheit führen: sind doch die wenigsten Unternehmer mit den gesetzlichen Regelungen vertraut und zudem so stark in das Tagesgeschäft eingebunden, dass eine tiefere Auseinandersetzung mit den gesetzlichen Anforderungen schlichtweg nicht zu unterstellen ist.

Was sie tun können und auch im Idealfall auch sollten, können wir in einem ersten unverbindlichen Gespräch schnell herausfinden. Sprechen sie uns einfach an …