Seit dem 25. Mai 2018 ist die EU-Datenschutzgrundverordnung (DSGVO), auf welche sich im Dezember 2015 die EU geeinigt hat, europaweit in Kraft getreten und somit direkt geltendes Recht in allen Mitgliedsländern der EU.

Die nationalen Gesetzgeber können eigene Regeln zu sogenannten „Öffnungsklauseln“ erlassen. Dieses ist für die Bunderepublik im ebenfalls am 25. Mail 2018 in Kraft gesetzten überarbeiteten Bundesdatenschutzgesetz (BDSG-NEU) entsprechend umgesetzt worden. In den Bundesländern sind zeitgleich oder zeitnah mit der Inkraftsetzung der DSGVO entsprechende Landesdatenschutzgesetze erlassen oder überarbeitet worden.

In jedem Fall hat der Verantwortliche gem. DSGVO (i.d.R. der Geschäftsführer / Inhaber) sicher zu stellen, dass die gesetzlichen Regelungen zum Datenschutz in seinem Unternehmen eingehalten werden und dies unabhängig davon, ob die Verpflichtung zur Bestellung eines betrieblichen Datenschutzbeauftragten greift oder nicht.

In der Praxis dürfte genau dieses zu erheblicher Rechtsunsicherheit führen: sind doch die wenigsten Unternehmer mit den gesetzlichen Regelungen vertraut und zudem so stark in das Tagesgeschäft eingebunden, dass eine tiefere Auseinandersetzung mit den gesetzlichen Anforderungen schlichtweg nicht zu unterstellen ist.

Was sie tun können und auch im Idealfall auch sollten, können wir in einem ersten unverbindlichen Gespräch schnell herausfinden. Sprechen sie uns einfach an …